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Anfragen & Anträge

Auf dieser Seite gibt es eine Übersicht über alle parlamentarischen Anfragen & Anträge, die ich als Bereichssprecher für Kinderrechte & Tierschutz im Parlamentsklub der Liste Pilz verfasst habe.

Anfragen

Die Anfrage wurde am 13. Juni 2018 eingebracht und an alle MinisterInnen übermittelt. Hintergrund ist die Erhebung der Verwendung von Milliarden an Steuergeld für die Beschaffung von Lebensmitteln.

Die Anfragen wurden am 3. Mai 2018 eingebracht und zielen darauf ab, mehr Einblick in das System der Tiertransporte durch und in Österreich zu erhalten sowie zur Situation des Exports von lebenden Tieren in Drittstaaten.

Die drei Anfragen, die sowohl idente als auch unterschiedliche Fragen zur Situation der Kinderarmut in Österreich enthalten, wurden am 19. April 2018 eingebracht, gemeinsam mit einem Entschließungsantrag.

Die Anfrage wurde am 16. April 2018 eingebracht und beleuchtet anlässlich des Staatsbesuchs in China und eines neuen Abkommens, die Schweinefleisch-Produktion, Importe für Futtermittel und Auswirkungen in Österreich.

Die Anfrage wurde am 9. April 2018 eingebracht und soll die österreichische Situation betreffend sogenannter “Eintages-Küken” sowie die Frage nach Fördermittel für die Forschung nach Alternativen erheben.

Die Anfrage wurde am 4. April 2018 eingebracht und umfasst 30 Fragen, die mehr Transparenz bringen sollen. Hintergrund ist das massenhafte Sterben von Schweinen während der Zucht und Mast. Sie wurde am 29.5. beantwortet.

Die Anfrage wurde am 26. Februar 2018 eingebracht und zielt darauf ab, einen Überblick über die aktuelle Situation zu erhalten. Begleitend dazu wurde ein Antrag eingebracht den Verkauf wieder zu verbieten. Sie wurde am 25.4. beantwortet.

Anträge

Der selbstständige Antrag wurde am 13. Juni 2018 eingebracht.

Der selbstständige Antrag wurde am 16. Mai 2018 eingebracht und wird im Gesundheitsausschuss behandelt.

Dieser selbstständige Antrag vom 19. April 2018 fordert die Bundesregierung auf einen Nationalen Aktionsplan gegen Kinderarmut zu erarbeiten. Wurde jedoch leider von ÖVP & FPÖ abgelehnt.

Dieser selbstständige Antrag vom 19. April 2018 fordert die Bundesregierung auf die biologische Landwirtschaft und speziell den Anbau von Gemüse & Obst zu fördern. Wurde von ÖVP, FPÖ und Neos abgelehnt.

Der Antrag wurde am 28. Februar 2018 eingebracht und am 21. März 2018 dem Gesundheitsauschuss zugewiesen. Der Antrag sieht über eine Änderung des Tierschutzgesetzes ein komplettes Verkaufsverbot vor, wie es bereits vor 2008 bestanden hat.