Tag : menschenrechte

Genosse Kanzler, hast Du die toten Kinder gesehen?

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
Lieber Genosse Kern,

vor kurzem erreichte uns die traurige, schreckliche Nachricht vom erneuten Giftgasangriff auf die syrische Bevölkerung. Dutzende Tote, darunter auch Kinder. Die Bilder von ihren Leichen brennen sich ins Gedächtnis, lassen viele von uns nicht mehr ruhig schlafen – denn es könnten genauso gut unsere Kinder sein, die da regungslos in ausgebombten Fabrikshallen liegen. Jedes einzelne von ihnen ist ein Mahnmal für die Gräuel des Krieges.

Sie sind aber auch Mahnmale für die Abgestumpftheit und Ohnmacht der Europäischen Union, der nationalen Regierungen, der Politik insgesamt. Denn wir können zwar nichts für den Konflikt vor Ort, aber ganz viel dafür, dass diesen Menschen immer noch nicht jene Hilfe zuteilwird, die sie benötigen würden: Sichere Fluchtwege, eine ordentliche Finanzierung der Lager vor Ort, eine ernsthafte europäische Initiative zur Beendigung des Konflikts.

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Kinder sind immer die Schwächsten – Warum wir keine SPÖ brauchen, die sie nicht mehr vor Armut & Perspektivenlosigkeit schützt

„Eine Gesellschaft ist nur so viel wert, wie sie bereit ist, für die Schwächsten ein Netz auszuspannen, in dem jeder aufgefangen werden kann und keiner verloren geht.“ (Erwin Ringel)

Kinder sind die Hauptbetroffenen bei Kürzungen von Sozialleistungen, wie etwa bei der Mindestsicherung oder der Familienbeihilfe. Niemand von uns kann sich aussuchen, wo er oder sie geboren wird und mit welchen Eltern. Als Kind hat man keine Möglichkeit etwas an der eigenen Lebenssituation zu ändern. Kinder sind völlig abhängig von unserer Unterstützung und unserer Fürsorge. Und sie sind den Entscheidungen der Politik ausgeliefert.

Seit Tagen hadere ich mit mir, wie stark die öffentliche Kritik an einer Regierung und ihrem sozialdemokratischen Kanzler in der jetzigen Situation sein darf und muss. Darf, um nicht noch mehr den erstarkenden Rechtsextremismus durch Uneinigkeit innerhalb der „Linken“ indirekt zu unterstützen. Muss, damit ich mich in meiner Haut noch wohlfühlen kann, als kritischer politischer Mensch, der aktuell weitestgehend zum Zuschauen verdammt ist.

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Alltagsrassismus darf nicht verharmlost werden!

#Alltagsrassismus ist besonders perfide: Seltsame Blicke, unpassende Fragen, halblustige Scherze, beiläufige Äußerungen – das „Repertoire“ ist schier unerschöpflich. Er begegnet uns überall und man ist trotzdem in den seltensten Fällen darauf vorbereitet auf der Straße, am Arbeitsplatz, in Lokalen und allen sonstigen erdenklichen Orten damit konfrontiert zu werden.

Ich habe im Laufe der Jahre hunderte Erzählungen von Bekannten, Verwandten und Freunden gehört über ihre Erfahrungen mit Diskriminierung wegen ihrer Herkunft, Sprache oder Hautfarbe. Und auch ich selbst musste mir schon viel anhören. Erst kürzlich ist mir der Alltagsrassismus wieder persönlich begegnet. Und darüber möchte ich heute kurz berichten. Ich habe lange gezögert, finde es aber notwendig. Weil es an- und ausgesprochen werden muss.

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Solidarität ist unsere Stärke: Miteinander statt Spaltung!

Ich wurde mittlerweile sehr oft gefragt, wieso ich am Wiener Landesparteitag 2016 keine Rede gehalten oder warum ich bei gewissen Anträgen so abgestimmt habe. Und auch welche Meinung ich zu den aktuellen Dynamiken in der SPÖ hätte und wo ich mich da verorte. Damit es keine Missverständnisse gibt möchte ich hier darauf eingehen.

Denn ich habe bei meiner Kandidatur im Herbst angekündigt, dass ich stets Einblick geben werde in die Motive und Hintergründe für mein Handeln. Das ist für mich essentiell. Mir ist wichtig, dass alle nachvollziehen können wieso ich mich so verhalten habe und was ich damit bezwecke.

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