Tag : demokratie

Warum wir Alexander Van der Bellen wählen müssen. Nicht für ihn, sondern für unsere Demokratie.

Zur Wahl des Bundespräsidenten wurde eigentlich schon alles gesagt. Man kennt die Kandidaten, teilweise besser als man sie kennen möchte. Man kennt ihre Haustiere, ihre Familienangehörigen, ihre Essgewohnheiten, ihre musikalischen Vorlieben. Und viel wichtiger: Man kennt mittlerweile auch hinreichend ihre politischen Netzwerke, ihre UnterstützerInnen und ihre Financiers.

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Wieso wir bei Kürzungen von Sozialleistungen bei den Ärmsten und Schwächsten am Ende alle verlieren

„Es muss einen Unterschied geben zwischen Mindestsicherung und Arbeitseinkommen“ – das ist eines der derzeit am häufigsten genannten Argumente für eine Kürzung dieser letzten Absicherung. Wir wissen, dass durch eine Kürzung der Sozialleistungen noch nie auch nur ein einziger Job geschaffen wurde. Auch die Arbeitseinkommen steigen dadurch nicht.

Im Gegenteil, die Wahrscheinlichkeit erhöht sich eher, dass diese mittelfristig sogar sinken. Je niedriger wir die Grenze der Sozialleistungen ansetzen, umso höher ist das Risiko der zunehmenden Entwürdigung und Ausbeutung am Arbeitsmarkt. Und befeuern damit auch die fortschreitende Prekarisierung, die mittlerweile breite Teile der Bevölkerung bedroht.

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Mein Recht auf Stadt: “Wiener Räume”

Wenn man an frei zugängliche Räume ohne Konsumzwang in der Stadt denkt, fallen einem leider nicht allzu viele ein – vielleicht die öffentlichen Grünflächen, außerhalb der Sperrzeiten natürlich. Die es in manchen Wiener Bezirken mehr, in anderen weniger gibt und die auch nicht für alle immer nutzbar sind: Aus einigen werden Hundehalter*innen aufgrund eines strikten „Hundeverbots“ mit ihren vierbeinigen Freunden verbannt, in anderen gibt es keine Spielanlagen für Kinder und auf nicht wenigen Grünflächen finden nahezu durchgehend Feste, Feiern oder sonstige Großveranstaltungen statt. Und jene Grünflächen, die da zeitlich und räumlich „übrig bleiben“, sind in den Sommermonaten aufgrund der geringen Alternativen so überfüllt, dass man auch ohne fremdbestimmtes Programm fast schon einem „Fest“ beiwohnen muss.

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